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des Online-Shops der Schwemberger Elektronik GmbH
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge im Online-Shop der Schwemberger Elektronik GmbH. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur insoweit, als die Schwemberger Elektronik GmbH ihnen ausdrücklich zugestimmt hat.Alle Nebenabreden bedürfen der Bestätigung unsererseits. Wir sind berechtigt, diese AGB einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten AGB bearbeitet.
2. Angebote und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online- Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button \"Bestellung absenden\" anklicken. Ein Kaufvertrag kommt durch die Auftragsbestätigung der Schwemberger Elektronik GmbH, spätestens durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden zustande.
3. Datenspeicherung
Wir verwenden die Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet.
Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherte Daten. Bei Ratenzahlungs- und Kreditkäufen werden Kundendaten an die SCHUFA (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) übermittelt und zum Zwecke der Kreditsicherung geprüft.
4. - - - WIDERRUFSBELEHRUNG - - -
4.1 Widerrufsrecht Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Schwemberger Elektronik GmbH, Flurstr. 30a, 85402 Kranzberg oder
Fax: 08166 996 89 20 oder
E-Mail: service@schwemberger.de
Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Softwareprodukte und CDs, DVDs, CD-ROMs und Videos, die von Ihnen entsiegelt wurden, verderbliche Ware und Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden.
4.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- - - ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG - - -
5. Preise, Lieferung und Zahlungsbedingungen
5.1. Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, bei einer schriftlichen Auftragsbestätigung unsererseits die des Bestätigungsschreibens.
5.2. Die Preise verstehen sich ab Werk einschliesslich Verpackung zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und unter dem Punkt Versandkosten im obigen Menü behandelt.
5.3 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind.
5.4. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Schwemberger Elektronik GmbH über den Betrag verfügen kann. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nicht angenommen. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
5.5. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten oder von uns anerkannt
5.6. Zahlungen sind an frei Zahlstellen der Schwemberger Elektronik GmbH zu leisten
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Schwemberger Elektronik GmbH
6.2. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Besteller eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt und die Weiterveräußerung nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang und nur unter der Bedingung gestattet, dass der Wiederverkäufer von seinem Kunden Bezahlung erhält oder den Vorbehalt macht, dass das Eigentum auf den Kunden erst übergeht, wenn dieser seine Zahlungsverpflichtungen erfüllt hat.
6.3. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung der Schwemberger Elektronik GmbH nicht gestattet.
6.4. Bei Pflichtverletzungen des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Schwemberger Elektronik GmbH nach erfolglosem Ablauf einer dem Besteller gesetzten angemessenen Frist zur Leistung neben der Rücknahme auch zum Rücktritt berechtigt; die gesetzlichen Bestimmungen über die Entbehrlichkeit einer Fristsetzung bleiben unberührt. Der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Rücknahme bzw. der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes oder der Pfändung der Vorbehaltsware durch die Schwemberger Elektronik GmbH liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, die Schwemberger Elektronik GmbH hätte dies ausdrücklich erklärt.
7. Gewährleistung/Garantie
Es wird gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Auslieferung. Die Gewährleistung wird auf 12 Monate reduziert bei gebrauchten Waren. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachge-wiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Ansprüche aus unsachgemäßem Gebrauch können nicht geltend gemacht werden. In diesem Fall wird von mir ein im Einzelfall angemessener Abzug für die Wertminderung vorgenommen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass mir ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen.
Die Gewährleistung entfällt, soweit der Kunde ohne Zustimmung der Firma die Ware selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, dass der Kunde den vollen Nachweis führt, dass die noch in Rede stehenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.
Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Der Kunde teilt dem Verkäufer mit, welche Art der Nacherfüllung - Verbesserung der gelieferten oder Lieferung einer neuen, mangelfreien Sache - er wünscht. Der Verkäufer ist berechtigt, die gewählte Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten für den Verkäufer durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde. Der Verkäufer kann außerdem die Nacherfüllung insgesamt verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten für den Verkäufer durchführbar ist.
8. Versandkosten
Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnet die Schwemberger Elektronik GmbH die am Ende jeder Bestellung detailliert angegebenen Versandkosten pro Bestellung. Die Versandkosten richten sich nach dem Gewicht der Bestellung und sind unter [Versandkosten] tabellarisch aufgeführt. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Nachnamegebühr in Höhe von 7,50 EUR zzgl. MwSt. fällig.
9. Fristen für Lieferungen
9.1. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
9.2. Wenn alle Artikel ab Lager sind verlässt die Lieferung spätestens innerhalb von 3 Werktagen unser Haus. Bestellungen die im Expressversand ausgeführt werden sollen, verlassen wenn alle Artikel ab Lager sind, am selben Tag unser Haus. Sie erhalten Automatisch eine E-Mail, falls Artikel aus Ihrer Bestellung nicht Lieferbar sind.
9.3. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden, sind von uns nicht zu vertreten. Ist die Nichteinhaltung der Fristen auf höhere Gewalt, z. B. Unwetter, Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z. B. Streik, Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen.
9.4 Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten.
9.5. Der Besteller ist verpflichtet, auf Verlangen des Lieferers innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt oder auf der Lieferung besteht.
9.6. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, haften wir auf Schadensersatz nur, wenn wir diese infolge Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten haben.
10. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang
10.1 Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald er die Ware entweder selbst abgeholt oder auf dessen Wunsch zum Versand an das den Transport ausführende Unternehmen übergeben worden ist; sie erfolgt selbst dann auf Gefahr des Käufers, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist. Handelt es sich beim Käufer um einen Verbraucher nach § 13 BGB, so geht die Gefahr erst mit der Übergabe an den Käufer über.
10.2. Die Versandart, Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir bestimmen, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen gibt und dies von uns bestätigt wird.
10.3. Der Erfüllungsort im kaufmännischen Verkehr ist unser Geschäftssitz in DE-81829 München. Die Lieferung erfolgt auf Wunsch des Bestellers. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt.
11. Gerichtsstand und geltendes Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäfssitz in München.
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